Fort­schritt blockiert

21.10.23 (Tages­zei­tung jun­ge Welt): Scha­den im Wert von 160 Mil­li­ar­den US-Dol­lar! Kubas Außen­mi­nis­ter Rodríguez stellt Bericht vor und nennt US-San­k­­tio­­nen »Akt des Völkermords«.

(Vol­ker Hermsdorf)

Kubas Außen­mi­nis­ter Bru­no Rodríguez hat die USA wegen der seit über 60 Jah­ren von den USA gegen sein Volk verhängten Sank­tio­nen ange­klagt. »Die Blo­cka­de ist ein Akt des Völkermords«, erklärte er am Don­ners­tag (Orts­zeit) in Havan­na, als er einen aktu­el­len Bericht über deren Aus­wir­kun­gen vor­stell­te. Dem­nach haben die Sank­tio­nen zwi­schen März 2022 und Febru­ar 2023 wei­te­re Schäden in Höhe von mehr als 4,8 Mil­li­ar­den US- Dol­lar (4,5 Mil­li­ar­den Euro) ver­ur­sacht. Seit ihrem Beginn fügte die Wirt­scha sblo­cka­de dem Land Ver­lus­te von rund 160 Mil­li­ar­den Dol­lar zu. Während in der UN-Vol­l­­ver­­­sam­m­­lung nahe­zu alle souveränen Staa­ten der Welt Jahr für Jahr die sofor­ti­ge Been­di­gung der völkerrechtswidrigen Maß­nah­men for­dern, unterstützt ledig­lich Isra­el seit Jah­ren die von Washing­ton zu ver­ant­wor­ten­de Blockade.

Monat für Monat ver­liert die sozia­lis­ti­sche Insel­re­pu­blik dadurch der­zeit mehr als 405 Mil­lio­nen Dol­lar, also alle zwei Stun­den eine Mil­li­on, die im Gesund­heits­we­sen und für die Ver­sor­gung der Bevölkerung mit Ener­gie, Nah­rungs­mit­teln und ande­ren überlebensnotwendigen Gütern feh­len, sag­te Rodríguez zum Aus­maß der Schäden. Schätzungen zufol­ge hätte das Brut­to­in­lands­pro­dukt der Insel ohne US-San­k­­tio­­nen bis 2022 um rund neun Pro­zent wach­sen können. Aber allein im Ener­gie­sek­tor sind durch die Angri e Washing­tons zusätzliche Kos­ten in Höhe von mehr als 490 Mil­lio­nen Dol­lar ent­stan­den. Zudem erzwang die US-Regie­rung zwi­schen Janu­ar 2021 und Febru­ar 2023 mit 909 Maß­nah­men die Annul­lie­rung von Verträgen und Dienst­leis­tun­gen durch ausländische Ban­ken. Hin­zu kom­men indi­rek­te Aus­wir­kun­gen zum Bei­spiel auf den Tou­ris­mus, die unter ande­rem durch die Auf­nah­me Kubas in die US-Lis­­te der Länder, die den Ter­ro­ris­mus fördern, ver­ur­sacht wer­den. Als Fol­ge wird Kuba-Urlau­­bern seit Janu­ar 2021 die visa­freie Ein­rei­se in die USA ver­wei­gert. Als beson­ders »grau­sa­men und völkermörderischen Akt« bezeich­ne­te Rodríguez, dass Washing­ton »während des kri­tischs­ten Moments der Covid­pan­de­mie auf der Insel die wirt­scha liche, kom­mer­zi­el­le und finan­zi­el­le Bela­ge­rung wei­ter verschär « habe.

Der Außen­mi­nis­ter erin­ner­te dar­an, dass sich die Zie­le der Blo­cka­de seit ihren Anfängen nicht geändert haben und dazu führen sol­len, Kubas finan­zi­el­le Res­sour­cen zu mini­mie­ren, dadurch Hun­ger, Not und Elend zu erzeu­gen, um den Sturz der Regie­rung zu pro­vo­zie­ren. Im Lau­fe der Jah­re habe die Bela­ge­rung eine tödliche Wir­kung ent­fal­tet, da sie dem Land Ein­nah­men ent­zieht, die für den Erwerb von Nah­rungs­mit­teln, Tech­no­lo­gie und Versorgungsgütern unab­ding­bar wären. Das erzeu­ge Engpässe, die die Bevölkerung täglich plag­ten und zur Aus­wan­de­rung trie­ben, kom­men­tier­te die KP-Zei­­tung Gran­ma am Frei­tag. »Die nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen des nicht erklärten Krie­ges auf die Wirt­scha , die Gesell­scha und das tägliche Leben von mehr als elf Mil­lio­nen Kuba­nern sind kei­nen ein­zi­gen Tag ver­schwun­den«, so die Zeitung.

Am 1. Novem­ber legt Kuba in der UN-Gene­ral­­ver­­­sam­m­­lung zum 31. Mal die Reso­lu­ti­on »Not­wen­dig­keit der Been­di­gung der von den Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Ame­ri­ka gegen Kuba verhängten Wirt­scha s‑, Han­­dels- und Finanz­blo­cka­de« vor, über die einen Tag später abge­stimmt wird. Beglei­tet wird die Debat­te von welt­wei­ten Pro­tes­ten gegen die tödliche US-Poli­­tik. Auch die euro­pa­wei­te Kam­pa­gne »Unblock Cuba« ru im Vor­feld und nach der Abstim­mung in zahl­rei­chen Städten zu Aktio­nen und Kund­ge­bun­gen auf.

https://www.jungewelt.de/artikel/461478.unblock-cuba-fortschritt-blockiert.html