Kuba besiegt die USA in der UN-Vol­l­­ver­­­sam­m­­lung haus­hoch mit 187 : 2

NETZWERK CUBA

Pres­se­mit­tei­lung des Vorstands

Ber­lin, 2. Novem­ber 2023

Kuba besiegt die USA in der UN-Vol­l­­ver­­­sam­m­­lung haus­hoch mit 187 : 2 In der UN-Gene­ral­­ver­­­sam­m­­lung votie­ren 187 Staa­ten gegen die US-Blo­ck­a­­de und für Kuba!

Die US-Blo­ck­a­­de gegen Kuba zum 31sten Mal ein­hel­lig ver­ur­teilt. Biden-Regie­rung inter­na­tio­nal isoliert.

Am Don­ners­tag, dem 2. Novem­ber 2023 hat die UN-Gene­ral­­ver­­­sam­m­­lung zum 31. Mal seit 1992 erneut mit überwältigender Mehr­heit die Blo­cka­de der USA gegen Kuba ver­ur­teilt und ihre bedin­gungs­lo­se, sofor­ti­ge Been­di­gung gefordert.

187 Staa­ten votier­ten für das unverzügliche Ende der US-Blo­ck­a­­de. Ledig­lich 2 Staa­ten waren für die Bei­be­hal­tung der Blo­cka­de (USA, Isra­el), und 1 ent­hielt sich der Stim­me (Ukrai­ne).

Bis­lang wur­den die­se ein­deu­ti­gen Ver­ur­tei­lun­gen und Nie­der­la­gen der US-Völkerrechtsverletzungen und der kla­re Sieg Kubas von fast allen deut­schen und westeuropäischen Medi­en tot­ge­schwie­gen, dabei sind der­ar­tig ein­deu­ti­ge Ergeb­nis­se selten.

Mit deut­li­chen Erklärungen pran­ger­ten alle Red­ne­rIn­nen die von den USA seit 1960 uni­la­te­ral verhängte Wirtschafts‑, Han­­dels- und Finanz­blo­cka­de an als völkerrechtswidrig und ekla­tan­te Menschenrechtsverletzung.

Sie for­der­ten die US-Regie­rung außer­dem auf, Kuba von ihrer soge­nann­ten „Ter­ror­lis­te“ zu neh­men, denn dies „ent­beh­re jeder Grund­la­ge“ (Cari­com).

Ein­drucks­vol­le State­ments kamen von Dut­zen­den von Staa­ten, außer­dem von supra­na­tio­na­len Staatenverbünden wie ASEAN, CARICOM, CELAC, Group of 77 and Chi­na, OIC etc. Auch die EU stimm­te einmütig für die Reso­lu­ti­on und damit gegen die Blo­cka­de. Vom Repräsentanten Sin­ga­purs wur­de erwähnt, dass 80% der Bevölkerung Kubas aus­schließ­lich unter der Blo­cka­de leb­ten, nicht davon befreit leben konn­ten und können.

In zahl­rei­chen State­ments wur­de die US-Poli­­tik als bru­ta­ler, rücksichtsloser Ver­stoß gegen die UN- Char­ta und gegen Prin­zi­pi­en des inter­na­tio­na­len Frie­dens, als Wirt­schafts­krieg, ökonomischer Ter­ro­ris­mus und als Geno­zid der Super­macht gegen den klei­nen benach­bar­ten, kari­bi­schen und fried­fer­ti­gen Insel­staat verurteilt.

Hin­ge­wie­sen wur­de hin­ge­gen auf die selbst­lo­se Hil­fe, die Kuba ande­ren Ländern zukom­men lässt, wie z.B. durch medi­zi­ni­sche Einsätze und Medi­ka­men­ten­lie­fe­run­gen, durch unent­gelt­li­ches Stu­di­um für tau­sen­de jun­ge Men­schen aus Ländern des glo­ba­len Südens, durch die erfolg­rei­che Mode­ra­ti­on der Frie­dens­ver­hand­lun­gen zwi­schen Kolum­bi­ens Regie­rung und der FARC. Auch die vor­bild­li­che Gesundheits‑, Bil­­dungs- und Kli­ma­po­li­tik wur­de gelobt.

Das erklärte Ziel der US-Blo­ck­a­­de gegen Kuba ist seit 1961 (O‑Ton US-Regie­rung 1961) “das wirt­schaft­li­che Leben zu schwächen…, damit die nomi­na­len und rea­len Löhne sin­ken, um so Hun­ger, Ver­zweif­lung und den Sturz der Regie­rung zu erreichen“.

Die US-Blo­ck­a­­de ver­ur­sacht in Kuba enor­me Schäden und beeinträchtigt eine selbst­be­stimm­te Ent­wick­lung. Allein der direk­te ökonomische Scha­den Kubas beträgt bis­lang ins­ge­samt 1.391 Mil­li­ar­den US$ (bemes­sen an der Ent­wick­lung der Kur­se von.US$ und Goldpreis).

Durch die US-Blo­ck­a­­de wur­de das BIP der Repu­blik Kuba in die­sem Jahr um etwa 4,5% abgesenkt.

Die ökonomischen Schäden und die Beeinträchtigungen für Drittländer wie Deutsch­land wer­den in den Jah­res­be­rich­ten der kuba­ni­schen Regie­rung fak­ten­reich dar­ge­legt [sie­he http://www.netzwerk- cuba.de/2020/10/cuba-vs-bloqueo/].

Die Blo­cka­de­po­li­tik hat extrem dra­ma­ti­sche Fol­gen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen wer­den verunmöglicht, auswärtige Unterstützung sogar für Gesund­heits­pro­jek­te wird ver­hin­dert, wich­ti­ge Medi­ka­men­te können nur auf Umwe­gen und überteuert impor­tiert wer­den, das Trans­port­we­sen muss mas­siv eingeschränkt wer­den, US-Tou­ris­­ten dürfen nicht nach Kuba rei­sen etc.pp.

Außer­dem schädigt die Blo­cka­de Unter­neh­men, Ban­ken, Orga­ni­sa­tio­nen, sogar Ver­ei­ne und Bürger:innen in allen Ländern, ver­letzt deren Bürger- und Frei­heits­rech­te. Die US-Ins­ti­­tu­­tio­­nen maßen sich mit den „extra­ter­ri­to­ria­len Effek­ten“ an, ausländische Akteu­re zu hohen Geld­stra­fen zu nötigen, weil sie mit kuba­ni­schen Insti­tu­tio­nen und Part­nern koope­rie­ren oder Han­del betrei­ben. Inves­to­ren wer­den durch die­se „Poli­tik der Angst“ abgeschreckt.

Bun­des­re­gie­rung, EU und die west­li­chen Regie­run­gen äußern sich zwar ver­bal gegen die US- Blo­cka­de und votie­ren ent­spre­chend, unter­neh­men aber bis­lang nichts Kon­kre­tes, son­dern las­sen die­ses Unrecht gesche­hen und betei­li­gen sich wei­ter­hin dar­an. In ihrem State­ment in der UN erwähnten sie dies nicht.

Unter­des­sen wächst welt­weit der Druck gegen die US-Blo­ck­a­­de. Gefor­dert wer­den kon­kre­te, spürbare Maß­nah­men zur Been­di­gung der US-Blo­ck­a­­de, zu deren Umge­hung, zu wirk­sa­men Gegen­maß­nah­men, und eine Umset­zung der soge­nann­ten „Anti-Blo­­cking-Reso­lu­­ti­on“ der EU (von 1996). Zahl­rei­che Aktivitäten von Ver­ei­nen, NGOs, Par­tei­en, Kir­chen, Verbänden und Solidaritätsgruppen wur­den und wer­den durchgeführt, um die Frei­heit von Kuba zu unterstützen.

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