»Kuba ist Opfer des Staatsterrorismus«

Die US-Blo­ck­a­­de gegen Kuba hat Sie während Ihres gesam­ten bis­he­ri­gen Leben beglei­tet. Wie ist die der­zei­ti­ge Situa­ti­on im Ver­gleich zu früheren Jahren?

Die Blo­cka­de­po­li­tik der USA führt ins Jahr 1962 zurück. Seit der Regie­rung von Donald Trump wur­den 243 zusätzliche Maß­nah­men der Verschärfung gebil­ligt. Einen Monat, bevor er sein Amt abgab, hat er Kuba auf die Lis­te der staat­li­chen Spon­so­ren des Ter­ro­ris­mus gesetzt, was eine zusätzliche Inten­si­vie­rung der Blo­cka­de bedeu­tet und es Kuba noch­mals erschwert, Kre­di­te auf­zu­neh­men. Es heißt, die Blo­cka­de­po­li­tik der USA kos­te Kuba täglich fünf Mil­lio­nen US-Dol­lar. Da stellt sich uns natürlich die Fra­ge: Was könnte Kuba alles ent­wi­ckeln, wenn es die Blo­cka­de nicht gäbe? Für die Pro­jek­te, bei­spiels­wei­se im Gesund­heits­we­sen oder in der Solidarität mit über 150 Ländern, auch durch die Anwe­sen­heit der kuba­ni­schen Ärztinnen und Ärzten und in Zusam­men­ar­beit mit dem glo­ba­len Süden. Die Blo­cka­de­po­li­tik der USA ist nicht bila­te­ral. Sie hat einen extra­ter­ri­to­ria­len Cha­rak­ter. Beson­ders das Helms-Bur­­ton-Gesetz, das 1996 ver­ab­schie­det wor­den ist, unter­sagt Drit­ten, Han­del mit Kuba zu trei­ben. Des­sen Titel III wird seit 2019 ange­wandt und ermöglicht die Ein­lei­tung von Gerichts­ver­fah­ren vor US-Gerich­­ten gegen Unter­neh­men und Ein­zel­per­so­nen, die mit den in Kuba nach dem Sieg der Revo­lu­ti­on im Jahr 1959 ver­staat­lich­ten Betrie­ben han­deln oder ver­han­deln. Im Jahr 2022 sind auf die­ser Grund­la­ge Pro­zes­se gegen 33 Kon­zer­ne und Ban­ken eröffnet worden.

Wei­ter­le­sen hier: Gespräch mit Déborah Azcuy Carrillo